Der Verstoß gegen die allgemein anerkannten Regeln der by Alfred Berlowitz

By Alfred Berlowitz

An zwei verschiedenen Stellen beschaftigt sich das deutsche Strafgesetzbuch direkt mit dem Baugewerbe: 367 Nr. I3-I5 behandelt einzelne Uebertretungen polizeilicher artwork, die mit geringer Geldstrafe, hochstens mit Haft geahndet werden; 330 aus der Gruppe. der gemein gefahrlichen Vergehen und Verbrechen trifft die Baugefahr dung und bestraft sie mit ho her Geldbusse bzw. mit Ge fangnis. Die klaren und eindeutigen Polizei vorschriften des 367 Nr. I3-I5 pflegen allgemein bekannt zu sein und sind leicht zu befolgen. Nicht so einfach ist dagegen die durch 330 geschaffene Rechtslage, die jedoch wegen ihrer Bedeu tung fur den Baubetrieb ebenfalls jedem Baugewerbler ge laufig sein sollte. Leider ist es nun dem Techniker nicht ohne weiteres moglich, die erwunschte Rechtsbelehrung aus der juristischen Literatur zu schopfen, da der Jurist quickly ausschliesslich mit Begriffen arbeitet, der Techniker dagegen mehr anschaulich zu denken gewohnt ist. Der eine konstruiert Begriffe und subsumiert ihnen die praktischen Falle, der andere beobachtet zunachst die einzelnen konkreten Beispiele und folgert aus ihnen auf empirischem Wege die allgemeinen Gesetze. Bei dem Versuch nach Rechtsbelehrung ist der Techniker daher in erster Linie auf das Studium des in der Rechtsprechung, insbesondere in den Reichsgerichtsentscheidungen niederge legten umfangreichen fabrics angewiesen; erst dieses macht ihm die einzelnen Strafrechtskommentare und damit die Ge setzesvorschrift selbst verstandlic

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Solche Zustände könnten in Zukunft durch schärfere Fassung und durch rücksichtslose Anwendung des - 57 § 330 wenigstens bis zu einem gewissen Grade vermieden werden. Aus alledem ergibt sich nunmehr folgender Vorschlag für die zukünftige Fassung des § 330: Wer durch Mitwirkung an der Errichtung, Abänderung, Ausbesserung oder an dem Abbruch von Hoch- und Tiefbauten aller Art, einschließlich der dazu gehörenden Vor- und Nebenarbeiten, Andere infolge Verstoßes gegen die Regeln der Technik gefährdet, wird mit Geldstrafe bis zu neunhundert Mark oder mit Gefängnis bis z u ein e m J a h r e b e s t r a f t.

Die Bauleiter A. und F. erkannten die drohende Gefahr, erwogen auch das Einziehen eines Trägers und die Ausführung eines Entlastungsbogens, wollten ihren endgültigen Entschluß jedoch von dem Ausfall einer Belastungsprobe abhängig machen. Die am Baue beschäftigten Handwerker und Arbeiter wurden strengstens angewiesen, das Lehrgerüst stehen zu lassen. Nachdem das Mauerwerk abgebunden und infolge des Weiterbaues auch genügende Auflast vorhanden war, ließen die Bauleiter zunächst die Keile des Lehrgerüsles lockern, So daß es sich um 2 Zentimeter senkte; nach 2 Tagen lag der Bogen wieder auf der Schalung auf.

Er zog also eine Parallele zwischen seinem Fall und dem im vorigen Beispiel angeführten. Das Reichsgericht verwarf jedoch die Revision und sagte in seiner Begründung: "Unter die Strafbestimmung des § 330 fallen auch solche Zuwiderhandlungen gegen die allgemein anerkannten Regeln der Baukunst, welche durch Vornahme von EinzeJakten zur Herstellung des Bauwerks, durch ft;hlerhafte Ausführung von Einzelheiten oder Einzelteilen, die während des Baues begangen sind, so daß das Vergehen mit dem Zeitpunkte zur Vollendung gelangt, wo die Ausführung dieser Ei'nzelteile eine Gefahr zur Entstehung gebracht hat.

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